Taiwan-Konflikt

Der Taiwan-Konflikt (chinesisch 臺灣問題 / 台湾问题, Pinyin Táiwān wèntí – „Taiwan-Frage“, im Chinesischen allgemein meist 兩岸問題 / 两岸问题, Liǎng'àn wèntí, Pe̍h-ōe-jī Lióng-huānn būn-tê – „Frage zwischen den beiden Ufern der Taiwanstraße“), in Taiwan auch als China-Taiwan-Konflikt (中臺問題 / 中台问题, Zhōng Tái wèntí, Pe̍h-ōe-jī Tiong Tâi būn-tê – „China-Taiwan-Frage“) genannt, ist der Streit nach dem Bürgerkrieg (1927–1949) zwischen der Volksrepublik China (Festland) und der Republik China (Taiwan) über den Status der Insel Taiwan, der zu Taiwan gehörenden Inseln (unter anderen Penghu-Inseln, Lü Dao, Lan Yu) sowie weiterer Inseln, die historisch zu den Provinzen Fujian (Kinmen, Matsu-Inseln), Guangdong (Dongsha-Inseln) und Hainan (Taiping Dao) gehören bzw. gehörten.

Nachdem die Kommunistische Partei Chinas im chinesischen Bürgerkrieg die Herrschaft über Festlandchina errungen und dort die Volksrepublik ausgerufen hatte, zogen sich 1949 die unterlegenen Kuomintang, welche die Republik China (1912–1949) regierten, auf die Insel Taiwan zurück.^[1] Die Volksrepublik China betrachtet Taiwan seither, sich auf ihren Anspruch stützend, die gesamte chinesische Nation zu vertreten, als „unabtrennbaren Bestandteil des chinesischen Territoriums“ (oft ungenau als „abtrünnige Provinz“ beschrieben),^[2] während sich die Republik China weiterhin als souveränen Staat sieht, von dem sich wiederum Festlandchina abgespalten habe.

Beide Regierungen erhoben zunächst Anspruch auf das Recht der internationalen Alleinvertretung Gesamt-Chinas (Ein-China-Politik), den Peking ab 1971 bis heute aufrechterhält. In den 1950er Jahren wurde der Taiwan-Konflikt zeitweise militärisch ausgetragen, ab den 1980er Jahren folgte ein Prozess der allmählichen Annäherung, der hauptsächlich auf wirtschaftlichen Interessen basierte. 2010 gipfelte dieser Prozess im Rahmenabkommen über Wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECFA). Als Folgeabkommen wurde das Dienstleistungsabkommen beider Seiten der Taiwanstraße am 21. Juni 2013 in Shanghai unterzeichnet, woraus im Jahr 2014 die Sonnenblumen-Bewegung in Taiwan resultierte.

Seit der Amtsübernahme von Staatspräsident Xi Jinping im Jahr 2013 verfolgt die Volksrepublik jedoch wieder einen aggressiveren Kurs gegenüber der Unabhängigkeit Taiwans und strebt eine „friedliche Wiedervereinigung“ noch in seiner Amtszeit an. Am 7. November 2015 trafen sich Xi Jinping und der taiwanische Präsident Ma Ying-jeou (KMT) in Singapur.^[3] Das historische Treffen sollte der „friedlichen Entwicklung der Beziehungen“ dienen.^[4]

Seit der Wahl von Präsidentin Tsai Ing-wen (DPP) im Jahr 2016 geht die Republik China wieder zunehmend auf Distanz zum Festland.^[5] Xi drohte bereits mehrfach offen eine „militärische Eroberung“ an, um alle „separatistischen Bewegungen“ zu stoppen.^[6] Seit 2019 drangen wiederholt Kampfflugzeuge der chinesischen Streitkräfte in die taiwanische Air Defense Identification Zone (Luftverteidigungszone) ein,^[7][8] zudem hält die Volksrepublik regelmäßig Militärübungen in der Taiwanstraße ab.^[9]

1. ↑ Steffen Wurzel: Kriegsrecht„Weißer Terror“ auf Taiwan. In: deutschlandfunk.de. 20. Mai 2024, abgerufen am 24. Mai 2024. 
2. ↑ Taiwan. In: german.china.org.cn. Abgerufen am 26. Januar 2023. 
3. ↑ Leaders of China and Taiwan meet for first time in nearly seven decades. theguardian.com, 7. November 2015, abgerufen am 13. Januar 2023 (englisch). 
4. ↑ Historisches Treffen Ma – Xi auf neutralem Boden. In: dw.com. Deutsche Welle, 5. November 2015, abgerufen am 13. Januar 2023. 
5. ↑ Worum geht es beim Konflikt zwischen Taiwan und China? In: dw.com. Deutsche Welle, 19. Juli 2022, abgerufen am 13. Januar 2023. 
6. ↑ Sven Hauberg: Xi Jinping droht Taiwan mit militärischer Eroberung – und verteidigt Chinas drastische Corona-Politik. In: Merkur. Abgerufen am 27. März 2023. 
7. ↑ Die überschrittene Linie. In: Der Spiegel (online). 22. September 2020, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 28. Dezember 2023]). 
8. ↑ Nach Pelosi-Besuch in Taiwan: 16 chinesische Kampfjets überqueren Medianlinie. In: Der Spiegel (online). 9. August 2022, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 28. Dezember 2023]). 
9. ↑ Militärmanöver: 71 Militärjets Chinas in der Nähe Taiwans. In: zdf.de. ZDFheute, Zweites Deutsches Fernsehen, abgerufen am 27. März 2023.