Internationale Patentklassifikation

Die Internationale Patentklassifikation (offiziell: International Patent Classification, abgekürzt IPC) ist eine hierarchisch aufgebaute Patentklassifikation und dient seit 1975 der einheitlichen Einordnung der technischen Sachverhalte von Patentdokumenten durch die Patentämter^[3]. Durch die Erfassung der IPC-Daten in Patentdatenbanken ermöglicht die IPC heute die Patentrecherche von Patentdokumenten in einer Form, die unabhängig von der in den Patentdokumenten benutzten Sprache und Terminologie ist.

Verwendet wird die IPC von den Patentämtern in mehr als 100 Staaten, sowie dem Europäischen Patentamt und der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).

Die Klassifizierung der Patentdokumente erfolgt durch die Vergabe von IPC-Symbolen. Ein vollständiges IPC-Symbol ist ein Code aus Buchstaben und Ziffern, wobei die Reihenfolge der Buchstaben und Ziffern durch die IPC-Notation festgelegt ist (vgl. Abschnitt: Aufbau der IPC und der IPC-Symbole). Die für ein Patentdokument vergebenen IPC-Symbole werden auf den Titelseiten von offengelegten Patentanmeldungen, erteilten Patenten und Gebrauchsmustern angegeben und mit dem INID-Code 51 gekennzeichnet.

Die IPC wird laufend der Entwicklung der Technik angepasst. Die Klassifikation wird derzeit jährlich am 1. Januar aktualisiert und kann in der offiziellen englischen und französischen Fassung auf der Website der Weltorganisation für geistiges Eigentum eingesehen werden^[4].

1. ↑ http://www.wipo.int/treaties/en/classification/strasbourg/summary_strasbourg.html
2. ↑ http://www.wipo.int/export/sites/www/treaties/en/documents/pdf/strasbourg.pdf
3. ↑ International Patent Classification (IPC) Brochure der WIPO
4. ↑ Offizielle Webseite der WIPO zur Internationalen Patentklassifikation (IPC) (engl.)