Kabinett Bolsonaro

Das Kabinett Bolsonaro wurde vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2022 von den Regierungsmitgliedern des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro gebildet. Es löste das Kabinett Temer ab. Im Januar 2023 wurde es vom dritten Kabinett Lula da Silva abgelöst.

Kabinett Bolsonaro
Regierung der Föderativen Republik Brasilien
Präsident der Föderativen Republik Brasilien	Jair Bolsonaro
Wahl	2018
Bildung	1. Januar 2019
Ende	1. Januar 2023
Dauer	4 Jahre und 0 Tage
Vorgänger	Kabinett Temer
Nachfolger	Kabinett Lula da Silva III

In der Regierung waren seit 2019 zwei Ministerinnen, drei Generäle und ein Admiral vertreten. In der Abgeordnetenkammer stützte sich die Regierung anfangs auf eine Koalition von insgesamt 14 Parteien, die ein breites politisches Spektrum aus sozialdemokratischen (SD), liberalen (PODE, NOVO), liberal-konservativen (MDB, PTB, DEM, PSD), konservativen (PL, PP), rechtsreligiösen (PRB, PSC, PATRI) und nationalistischen (PSL, PRTB) Programmen abdecken. Solch große Koalitionen sind in Brasilien nicht ungewöhnlich.^[1][2][3] Im Laufe seiner Präsidentschaft überwarf sich Bolsonaro mit einigen seiner früheren Unterstützer, im März 2021 stützte er sich auf einen Block mehrerer Mitte-Rechts-Parteien und sein Auftreten wird als weniger konfrontativ beschrieben.^[4] Im Bundessenat wurden bei Amtsbeginn 10 Parteien mit 58 von 81 Senatoren den Regierungsunterstützern zugerechnet.

Präsident Bolsonaro verharmloste und leugnete die Covid-19-Pandemie in Brasilien mehrfach; um den 1. Juni 2020 waren 500.000 Menschen plus eine hohe Dunkelziffer infiziert und zehntausende gestorben. Drei Wochen später hatte sich die Zahl der Infizierten verdoppelt. Die Regierung Bolsonaro stand unter zunehmendem Druck der brasilianischen Justiz.^[5] Für Diskussion sorgte die Videoaufzeichnung der Kabinettssitzung vom 22. April 2020, die nach Beschluss des Obersten Gerichtshofes veröffentlicht wurde.^[6] Acht der 23 Kabinettsminister Bolsonaros wurden bis August 2020 positiv auf das Coronavirus getestet.^[7]

Am 1. April tauschte Bolsonaro sechs Minister aus und besetzte die Spitzen des Militärs in Brasilien neu. General Paulo Sérgio Nogueira de Oliveira wurde zum Armeechef ernannt.^[8]

Nachdem die Justiz Ermittlungen gegen Umweltminister Ricardo de Aquino Salles aufgenommen hatte wegen des Verdachts, in illegalen Holzhandel verwickelt zu sein, trat er am 23. Juni 2021 zurück. Zu seinem Nachfolger wurde Joaquim Álvaro Pereira Leite ernannt.^[9]

Zum 31. März 2022 wurden insgesamt neun Kabinettsmitglieder ausgetauscht.

1. ↑ Bancada do Podemos vai apoiar Bolsonaro, anuncia Alvaro Dias
2. ↑ Sem Alvaro Dias, bancada da Câmara do Podemos anuncia apoio a Bolsonaro
3. ↑ Álvaro Dias diz que seu partido, o Podemos, articula bloco de apoio a Bolsonaro no Senado (Memento vom 19. Juli 2019 im Internet Archive)
4. ↑ Nach massiver Kritik: Brasiliens Außenminister tritt zurück - tagesschau.de
5. ↑ sueddeutsche.de 19. Juni 2020: Regierung Bolsonaro im freien Fall (Reportage von Christoph Gurk)
6. ↑ Philipp Lichterbeck: Die Verbalgranaten des Jair Bolsonaro. Der Tagesspiegel, 23. Mai 2020, abgerufen am 24. Juni 2020. 
7. ↑ sueddeutsche.de
8. ↑ siehe auch englische Wikipedia
9. ↑ Rodrigo Pedroso, Jessie Yeung: Ricardo Salles, Brazil's controversial environment minister, resigns amid Amazon illegal logging probe | CNN. In: cnn.com. 24. Juni 2021, abgerufen am 13. Februar 2024 (englisch).