Kabinett Kishida I

Kabinett Kishida I
100. japanisches Kabinett dai-100-dai naikaku
Premierminister naikaku sōri-daijin	Fumio Kishida
Wahl	Abg.: 2021 Sen.: 2 Nachwahlen
Legislaturperiode	205. NV (48. Abg.haus, 25. Senat)
Ernannt durch	Kaiser Naruhito
Bildung	4. Oktober 2021
Ende	10. November 2021
Dauer	37 Tage
Vorgänger	Kabinett Suga
Nachfolger	Kabinett Kishida II
Zusammensetzung
Partei(en)	LDP-Kōmeitō-Koalitionsregierung ji-kō renritsu seiken
Minister	21
Staatssekretäre	3 stellv. Leiter des Kabinettssekretariats, davon 2 parlamentarisch[1] inkl. 1 gleichzeitiger Berater des Premierministers[2] 26 „Vizeminister“ 28 „parlamentarische Staatssekretäre“
Repräsentation
Abgeordnetenhaus	311/465 (bei Premierswahl 4.10.2021)
Senat	141/245 (bei Premierswahl)

Das erste Kabinett Kishida (japanisch 第1次岸田内閣 dai-ichi-ji Kishida naikaku) regierte Japan unter Führung von Premierminister Fumio Kishida vom 4. Oktober bis 10. November 2021. Nach dem Rücktritt des vorangegangenen Kabinetts Suga am 4. Oktober 2021 wurde Kishida von beiden Kammern des Parlaments zum Premierminister gewählt. Noch am gleichen Tag wurden er und die anderen Mitglieder des Kabinetts vom Kaiser ernannt. 26 fuku-daijin/„Vizeminister“ und 28 daijin-seimukan/„parlamentarische Staatssekretäre“ (siehe Staatssekretär (Japan)#Seit 2001) wurden am 6. Oktober berufen.^[3]

Nach weniger als zwei Wochen im Amt hat das Kabinett Kishida am 14. Oktober 2021 das Abgeordnetenhaus für die allgemeine Abgeordnetenhauswahl 2021 aufgelöst. Danach trat das Kabinett unter der Verfassung zurück. Nach der Abgeordnetenhauswahl, bei der die Regierungsparteien unter leichten Verlusten ihre Mehrheit verteidigten, wurde Kishida am 10. November 2021 erneut zum Premierminister gewählt; das zweite Kabinett Kishida wurde noch am gleichen Tag ernannt.

Noch vor den Abgeordnetenhauswahlen die ersten Nationalwahlen, denen sich die Regierung Kishida stellen musste, waren die Senatsnachwahlen in Shizuoka und Yamaguchi am 24. Oktober 2021, die am 7. Oktober eröffnet wurden. In Shizuoka, sonst normalerweise ein Mehrmandatswahlkreis zum Senat, bewarben sich für den vakanten Sitz ein LDP-Kōmeitō-Kandidat, ein von KDP und DVP unterstützter Unabhängiger und eine KPJ-Kandidatin; in der konservativen Hochburg Yamaguchi traten gegen den ehemaligen LDP-Verhältniswahlsenator Tsuneo Kitamura eine Kommunistin und ein Kandidat der NHK to saiban shiteru tō bengoshi-hō 72-jō ihan de an.^[4][5] Kitamura gewann Yamaguchi, KDP-DVP-Oppositionskandidat Shinnosuke Yamazaki war in Shizuoka siegreich.^[6]

1. ↑ Shushō Kantei/Japanisches Kabinett: Ankündigung des neuen Kabinetts 4. Oktober Reiwa 3 (=2021), 岸田内閣　閣僚名簿 (pdf; japanisch), abgerufen am 6. Oktober 2021.
2. ↑ Shushō Kantei/Japanisches Kabinett: Ankündigung des neuen Kabinetts 4. Oktober Reiwa 3 (=2021), 岸田内閣 内閣総理大臣補佐官名簿 (pdf; japanisch), abgerufen am 6. Oktober 2021.
3. ↑ Shushō Kantei/Japanisches Kabinett: Außerordentliche Kabinettssitzung und Ankündigung der Staatsekretäre 6. Oktober Reiwa 3 (=2021), 岸田内閣　副大臣名簿 & 岸田内閣　大臣政務官名簿 (pdf; japanisch), abgerufen am 6. Oktober 2021.
4. ↑ 静岡・山口、参院２補選が告示　衆院選の前哨戦、与野党対決. In: Jiji Tsūshin. 7. Oktober 2021, abgerufen am 7. Oktober 2021 (japanisch). 
5. ↑ LDP fighting in Upper House by-elections to retain two seats. In: Asahi Shimbun Asia & Japan Watch. 7. Oktober 2021, abgerufen am 8. Oktober 2021 (englisch). 
6. ↑ Shizuoka by-election boosts opposition's hopes ahead of Lower House poll. In: The Japan Times. 25. Oktober 2021, abgerufen am 26. Oktober 2021 (englisch).