Parlamentswahl in Bulgarien November 2021

Am 14. November 2021 fand die Neuwahl des Parlaments in Bulgarien statt.^[2] Sie wurde nötig, nachdem sich die Parteien nach den Wahlen im April 2021 und im Juli 2021 nicht auf eine Regierung einigen konnten und eine Interimsregierung unter Stefan Janew vom bulgarischen Präsidenten Rumen Radew gebildet wurde. Zum ersten Mal in der bulgarischen Geschichte fanden in einem Jahr drei Parlamentswahlen statt.^[3] Gewählt wurden die 240 Abgeordneten der bulgarischen Nationalversammlung, der Narodno Sabranie. Die Wahl fand gleichzeitig mit der ersten Runde der Präsidentschaftswahl statt.

Die vor den Wahlen gegründete Antikorruptionsplattform Wir setzen den Wandel fort (PP) wurde stärkste Kraft im neuen Parlament mit rund 26 Prozent und platzierte sich knapp vor der GERB-SDS-Koalition. Der Erfolg der PP führte zu starken Verlusten bei der populistischen ITN, die im Juli noch stärkste Fraktion wurde. Ebenso verlor das Wahlbündnis Demokratisches Bulgarien einen beträchtlichen Teil ihrer Wähler. Neu im Parlament vertreten ist die nationalistische Partei Wiedergeburt, die IBG-NI hingegen schied aus.

Als Ergebnis wurde die Koalitionsregierung Petkow nach der Wahl gegründet.

1. ↑ Ergebnisse der Parlaments- und Präsidentschaftswahl November 2021 Zentrale Wahlkommission der Republik Bulgarien
2. ↑ Ukaz Nr.25 vom 14. September 2021, veröffentlicht im Staatsblatt, Ausgabe 77 v. 16. September 2021. 16. September 2021, abgerufen am 17. September 2021. 
3. ↑ Bulgaria's president to call July election and appoint technocrat interim government. 5. Mai 2021, abgerufen am 7. Mai 2021.