Premierminister (Portugal)

Premierminister der Portugiesischen Republik
Primeiro-Ministro da República Portuguesa
Wappen Portugals
Standarte des Premierministers
Amtierend Luís Montenegro seit dem 2. April 2024
Anrede	Herr Premierminister (informell) Eure Exzellenz (diplomatisch)
Amtssitz	Palácio de São Bento, Lissabon
Vorsitzender von	Portugiesische Regierung
Mitglied von	Staatsrat Europäischer Rat
Amtszeit	4 Jahre (Wiederwahl möglich)
Letzte Wahl	10. März 2024
Nächste Wahl	2028
Ernennung durch	Präsident
Schaffung des Amtes	24. September 1834
Erster Amtsinhaber	Pedro de Sousa Holstein
Gehalt	70.023,52 EUR jährlich[1]
Website	[1]

Der Premierminister der Portugiesischen Republik (portugiesisch Primeiro-Ministro da República Portuguesa) ist der offizielle Titel des Regierungschefs der portugiesischen Regierung. Als Leiter der staatlichen Exekutive koordiniert der Premierminister das Regierungskabinett mit seinen Ministern, repräsentiert die Regierung gegenüber den anderen staatlichen Organen, legt dem portugiesischen Parlament, der Assembleia da República, Rechenschaft ab und informiert den Staatspräsidenten. Gegebenenfalls kann der Premierminister neben dem Amt selbst auch weitere Funktionen innerhalb des Kabinetts innehaben. Aufgrund seiner herausragenden Stellung ist der Premierminister eine in der Öffentlichkeit sehr präsente Person.

Grundsätzlich gibt es keine begrenzte Zahl an Amtszeiten, die der Premierminister ausüben darf. Dieser wird vom Staatspräsidenten, normalerweise nach Parlamentswahlen und Berücksichtigung des Wahlergebnisses sowie nach einer Anhörung der vertretenen Parteien, nach ernannt. Üblicherweise ist der Nominierte der Vorsitzende der in den Wahlen siegreichen Partei.

Die Bezeichnung Primeiro-ministro gibt es offiziell erst seit der Einführung der letzten portugiesischen Verfassung im Jahr 1976. Mit dieser Verfassung, die nach der Nelkenrevolution am 25. April 1974, verabschiedet wurde, erhielt der portugiesische Staat nach der langen Diktatur unter Salazar eine demokratische Herrschaftsform. Grundsätzlich kann jedoch gesagt werden, dass das Amt des Premierministers selbst schon relativ alt ist, da schon unter den portugiesischen Königen ein Reichskanzler die Amtsgeschäfte für den Monarchen führte.

Der Premierminister residiert offiziell in der Residenz des Premierministers (Residência Oficial do Primeiro-Ministro), die sich direkt am Palácio de São Bento, dem Gebäude des portugiesischen Parlaments befindet. Aus diesem Grunde wird die Residenz auch öfters fälschlich Palácio de São Bento genannt. Die wenigsten Premierminister verlegten ihren richtigen Wohnsitz in das Gebäude, sondern behielten ihren vorigen privaten.

1. ↑ Miguel Santos: E agora um tema sensível: os políticos são mal pagos? In: Observador, 23. September 2015. Abgerufen am 12. Oktober 2016 (portugiesisch). „O mesmo se aplica ao primeiro-ministro: este ano, Pedro Passos Coelho recebe um salário mensal de 5.001,68 euros brutos, menos 12 % do que recebia em 2010, antes dos cortes.“