Rahmenabkommen EU-Schweiz

Das Rahmenabkommen EU-Schweiz, auch als Institutionelles Abkommen (InstA) bezeichnet, war ein geplantes Vertragswerk, das die Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit der Europäischen Union und der Schweiz zukünftig regeln sollte.^[1] Die Verhandlungen begannen im Jahr 2014 und führten Ende 2018 zu einem Vertragsentwurf mit der vollständigen Bezeichnung Abkommen zur Erleichterung der bilateralen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft in den Bereichen des Binnenmarkts, an denen die Schweiz teilnimmt.^[2]

Während die EU seit 2019 auf die Unterzeichnung des Vertrags drängte, wuchs in der Schweiz der innenpolitische Widerstand gegen den Entwurf, wodurch die Zustimmung der Schweizer Stimmbürger in einem Referendum ungewiss erschien. Nachdem weitere Verhandlungen nicht zu den von Schweizer Seite geforderten Änderungen führten, wurden die Gespräche im Mai 2021 vom Schweizer Bundesrat einseitig beendet.^[3][4]

1. ↑ Das Rahmenabkommen – eine fast unendliche Geschichte In: Neue Zürcher Zeitung vom 26. Mai 2021
2. ↑ Referenzfehler: Ungültiges <ref>-Tag; kein Text angegeben für Einzelnachweis mit dem Namen entwurf231118.
3. ↑ Bern schlägt die Türe zu – die schroffe Absage an die EU war im Bundesrat umstritten. In: Neue Zürcher Zeitung vom 26. Mai 2021
4. ↑ Die EU-Kommission bedauert das Ende der Gespräche über das Rahmenabkommen. In: Neue Zürcher Zeitung vom 26. Mai 2021