Wikipedia:Hauptseite/Archiv/1. August 2023

Mit einem völkerrechtlichen Vertrag schliesst die Schweiz mit anderen Völker­rechts­subjekten eine Verein­barung ab. Mit diesem Vertrag verein­baren die Vertrags­partner, bestimmte Ver­pflicht­ungen einzu­halten oder auf entsprech­ende Rechte zu verzichten. Zu unter­scheiden ist zwischen bilateralen Ver­trägen zwischen zwei Vertrags­parteien und multi­lateralen Verträgen (auch Kollektiv­ver­träge), an denen mehr als zwei Parteien beteiligt sind. In der Schweizerischen Eid­genossen­schaft hat der Bundes­rat (Bundes­regierung der Schweiz) umfassende Kompetenzen im Bereich der völker­recht­lichen Verträge; sie werden ihm von der Bundes­ver­fassung einge­räumt. Er darf jedoch nicht eigen­mächtig agieren, sondern ist grund­sätzlich auf die Geneh­migung der Bundes­ver­sammlung, des schweize­rischen Parlaments, ange­wiesen. Dieser Genehmigung bedarf es sowohl bei der Ratifikation als auch der Kündigung eines völker­rechtlichen Vertrags. Bei den genehmi­gungs­bedürftigen Verträgen besteht die Möglich­keit des Referendums für den Souverän. Je nachdem, welche Auswir­kungen der völker­rechtliche Vertrag hat, ist dieses Referendum fakultativ (Art. 141 BV) – das heisst, es muss ergriffen werden und es bedarf nur des Volksmehrs – oder es ist obliga­torisch (Art. 140 BV) – das heisst, es wird von Amtes wegen einge­leitet und bedarf des doppelten Mehrs. – Zum Artikel …

• Archiv
• Weitere exzellente und lesenswerte Artikel sowie informative Listen
• RSS-Feed

• 1523 – Der Vertrag zur Union der Land­stände, in dem sich die Land­stände Mecklen­burgs zu einem ewigen Bund verpflichten, wird geschlossen.
• 1798 – Die Seeschlacht bei Abukir während der Koalitions­kriege beginnt mit einem Über­raschungs­angriff der britischen Kriegs­flotte unter Admiral Nelson auf die napoleonische Flotte.
• 
  1898 – Maria Ley, österrei­chische Tänzerin und Choreo­grafin, wird in Wien als Friederica Flora Czada geboren.
• 1973 – Walter Ulbricht, von 1950 bis 1971 General­sekretär der SED und von 1960 bis 1973 Vorsitzender des Staats­rats, stirbt in Groß Dölln, der italie­nische Komponist und Musik­wissen­schaftler Gian Francesco Malipiero in Treviso.
• 1998 – Die Recht­schreib­reform tritt in den deutsch­sprachigen Ländern in Kraft.

• Weitere Ereignisse
• RSS-Feed

• Krieg in der Ukraine
• Waldbrände in Griechenland
• Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma

• In Polen ist an den Warschauer Aufstand gegen die deutsche Besatzung vor 79 Jahren erinnert worden.
• Die Militärjunta in Myanmar hat angekündigt, die 2021 infolge eines Putsches abgesetzte und inhaftierte Regierungs­chefin Aung San Suu Kyi (Bild) teilweise zu begnadigen.
• Das in Brand geratene Schiff Fremantle Highway ist in eine sicherere Position geschleppt worden.