Kabinett Rutte IV

Kabinett Rutte IV
30. Kabinett der Niederlande seit 1945
Ministerpräsident	Mark Rutte
Wahl	2021
Ernannt durch	König Willem-Alexander
Bildung	10. Januar 2022
Ende	2. Juli 2024
Dauer	2 Jahre und 174 Tage
Vorgänger	Kabinett Rutte III
Nachfolger	Kabinett Schoof
Zusammensetzung
Partei(en)	VVD, D66, CDA, CU
Minister	20
Staatssekretäre	9
Repräsentation
Zweite Kammer	77/150

Das Kabinett Rutte IV war das 30. Kabinett der Niederlande seit 1945. Das Kabinett wurde nach der Parlamentswahl vom 15. bis 17. März 2021 und der anschließenden Regierungsbildung am 10. Januar 2022 vereidigt.^[1] Die Minister des Kabinetts von Mark Rutte bildeten zusammen mit dem König die Regierung der Niederlande.^[2]

Am 7. Juli 2023 zerbrach die Koalition an der Diskussion über den Nachzug von Angehörigen in den Niederlanden lebender Flüchtlinge. Ministerpräsident Rutte reichte am selben Tag den Rücktritt des vollständigen Kabinetts beim König ein.^[3] Das Kabinett war seither als geschäftsführendes Kabinett (niederländisch demissionair kabinet) tätig.

Am 22. November 2023 fand eine Parlamentswahl statt. Die Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders wurde mit 23,5 % (plus 12,7 Prozentpunkte) stärkste Partei vor GroenLinks-PvdA (15,8 %, plus 4,9 Prozentpunkte) und VVD (15,3 %, minus 6,6 Prozentpunkte). Am 2. Juli 2024 wurde das Kabinett vom Kabinett Schoof abgelöst.^[4]

1. ↑ www.rijksoverheid.nl
2. ↑ Kabinet-Rutte IV - met negentien ministers op Paleis Noordeinde, en één thuis - beëdigd. In: NOS. 10. Januar 2022, abgerufen am 10. Januar 2022 (niederländisch). 
3. ↑ Niederländischer Premier Mark Rutte tritt zurück. In: FAZ. 8. Juli 2023, abgerufen am 8. Juli 2023. 
4. ↑ https://www.tagesschau.de/ausland/niederlande-ministerpraesident-dick-schoof-100.html