Kabinett Tillich I

Kabinett Tillich I
Sächsische Staatsregierung
Ministerpräsident	Stanislaw Tillich
Wahl	2004
Legislaturperiode	4.
Bildung	18. Juni 2008
Ende	30. September 2009
Dauer	1 Jahr und 104 Tage
Vorgänger	Kabinett Milbradt II
Nachfolger	Kabinett Tillich II
Zusammensetzung
Partei(en)	CDU und SPD
Staatsminister	9
Repräsentation
Landtag	68/124 (55 %)

Das Kabinett Tillich I bildete von 2008 bis 2009 die Staatsregierung des Freistaates Sachsen. Nachdem Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) am 27. Mai 2008 seinen Amtsverzicht erklärt hatte, wählte der Sächsische Landtag am Folgetag Stanislaw Tillich mit 66 von 121 abgegebenen Stimmen zu dessen Nachfolger. Auf den Kandidaten der NPD-Fraktion Johannes Müller entfielen elf Stimmen.^[1]

Tillich gehörte der Sächsischen Staatsregierung seit 1999 an und amtierte zuletzt als Staatsminister der Finanzen. Wenige Tage zuvor hatte er Georg Milbradt bereits im Vorsitz der CDU Sachsen abgelöst.^[2] Am 18. Juni 2008 stellte er die Mitglieder seiner Regierung dem Landtag vor.^[3] Die Neubesetzung des Staatsministeriums für Soziales wurde verschoben: Da die bisherige Sozialministerin Helma Orosz (CDU) aussichtsreich im zweiten Wahlgang für das Amt der Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Dresden kandidierte und ihr Ausscheiden aus der Regierung absehbar war, nahm sie das Ministeramt bis auf Weiteres geschäftsführend wahr. Am 8. August 2008 wurde schließlich Christine Clauß (CDU) zur neuen Staatsministerin für Soziales ernannt.^[4]

Mit der erfolgten Regierungsbildung setzten CDU und SPD ihre nach der Landtagswahl 2004 beschlossene Koalition fort. Das Kabinett amtierte gemäß Artikel 68 Absatz 2 der Verfassung des Freistaats Sachsen ab dem Zusammentritt des 5. Sächsischen Landtags am 29. September 2009 geschäftsführend und wurde am nächsten Tag durch das neue, ebenfalls von Stanislaw Tillich gebildete „Kabinett Tillich II“ abgelöst. Die SPD schied damit aus der Regierung aus und wurde als kleinerer Koalitionspartner durch die erstarkte FDP ersetzt.

1. ↑ Eröffnung; Wahl des Ministerpräsidenten; Vereidigung des Ministerpräsidenten. (PDF; 1,8 MB) In: Plenarprotokoll 4/107 auf edas.landtag.sachsen.de. Sächsischer Landtag, 28. Mai 2008, S. 8829–8832, abgerufen am 25. Juni 2017. 
2. ↑ Tillich zum neuen CDU-Vorsitzenden in Sachsen gewählt. In: de.reuters.com. Thomson Reuters (Markets) Deutschland GmbH, 24. Mai 2008, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 19. Juli 2018; abgerufen am 25. Juni 2017. 
3. ↑ Vorstellung der Mitglieder der Staatsregierung; Vereidigung der Mitglieder der Staatsregierung. (PDF; 1,7 MB) In: Plenarprotokoll 4/110. Sächsischer Landtag, 18. Juni 2008, S. 9067–9068, abgerufen am 25. Juni 2017. 
4. ↑ Vereidigung eines Mitglieds der Staatsregierung. (PDF; 2,3 MB) In: Plenarprotokoll 4/116 auf edas.landtag.sachsen.de. Sächsischer Landtag, 10. September 2008, S. 9497, abgerufen am 25. Juni 2017.