Ein Parteivorstand ist in Deutschland das Leitungsorgan einer politischen Partei und ähnelt einem Vereinsvorstand. Gemäß § 11 Absatz 3 des Parteiengesetzes führt er die Geschäfte der Partei und vertritt sie gerichtlich und außergerichtlich.
Der Parteivorstand führt die Beschlüsse des Parteitags[1] und ggf. anderer Parteiorgane durch und verabschiedet selbst auch Beschlüsse zu wichtigen politischen Themen sowie zu organisatorischen Angelegenheiten. Parteisatzungen sehen oft vor, dass er den Parteitag einberuft und dessen Tagesordnung und Tagungsleitung vorschlägt.[2][3] Meist stellt der Parteivorstand auf Parteitagen inhaltliche Leitanträge und legt Entwürfe für das Parteiprogramm und für Wahlprogramme vor.[4][5][6]
Da Parteien gemäß § 7 des Parteiengesetzes in Verbände auf verschiedenen politischen Ebenen gegliedert sind[1] (v. a. Bundesverband, Landesverbände, Kreisverbände), existiert auf jeder Ebene ein für den jeweiligen Verband zuständiger Parteivorstand. Ein Parteivorstand auf Bundesebene wird häufig als Bundesvorstand bezeichnet, einer auf Landesebene häufig als Landesvorstand.
- ↑ a b Uwe Jun: Parteien als Organisationen. In: bpb.de. Bundeszentrale für politische Bildung, 21. Januar 2016, abgerufen am 21. Mai 2021.
- ↑ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Grüne Regeln. (PDF) § 13 Absatz 2 und 3 der Satzung des Bundesverbands. In: gruene.de. S. 9–10, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 20. April 2021; abgerufen am 21. Mai 2021. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- ↑ SPD – Organisationsstatut. (PDF) §§ 17, 18 Absatz 2. In: spd.de. S. 29–30, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 18. August 2021; abgerufen am 21. Mai 2021. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
- ↑ Grünen-Bundesvorstand legt Grundsatzprogramm vor. In: br.de. 26. Juni 2021, abgerufen am 21. Mai 2021.
- ↑ Simon Groß: Wahlprogramm der Linken: Außen kleckern, innen klotzen. In: sueddeutsche.de. 12. April 2021, abgerufen am 21. Mai 2021.
- ↑ Johannes Leithäuser: Wahlprogramm vorgestellt: FDP will „German Mut“ und Klimaschutz mit Marktanreizen. In: faz.net. 13. April 2021, abgerufen am 21. Mai 2021.
