Pro-Bewegung

Unter der Pro-Bewegung oder den Pro-Parteien verstand man ein Konglomerat aus Parteien, Wählervereinigungen und Vereinen in Deutschland, die de jure eigenständig, jedoch de facto personell, organisatorisch und programmatisch eng miteinander verflochten waren. Als zentrale Organisationen fungierten dabei der Verein pro Köln sowie die Parteien pro NRW und pro Deutschland. Nach der Selbstauflösung von pro Deutschland und pro Köln in den Jahren 2017 und 2018 und der Umwandlung von pro NRW in einen Verein 2019 wurden die Aktivitäten der Pro-Bewegung weitgehend eingestellt.^[1][2] Es bestehen jedoch weiterhin vereinzelt lokale Gruppen wie die Bürgerbewegung Pro Chemnitz.

Sozialwissenschaftler und Verfassungsschutzbehörden ordneten die Pro-Bewegung als rechtsextrem und verfassungsfeindlich ein. In Selbstdarstellungen bezeichnete sie sich als rechtspopulistisch, konservativ oder „freiheitlich“ und orientiert an anderen rechtspopulistischen Parteien in Europa wie etwa der FPÖ in Österreich oder dem Vlaams Belang in Belgien, mit denen auch eine offizielle Kooperation bestand. Im Jahre 2012 wurden Teile der Pro-Bewegung auch zum Ziel von Ermittlungen gegen die Neonazi-Kameradschaft „Freundeskreis Rade“.

Inhaltlich profilierte sich die Pro-Bewegung hauptsächlich durch das Schüren von Ängsten und Ressentiments gegenüber muslimischen Migranten. Dem schließt sich die Ablehnung der multikulturellen Gesellschaft sowie die Warnung vor einer angeblichen „Islamisierung“ und „Überfremdung“ an. Weitere Schwerpunkte bildeten die Forderung nach einer Nulltoleranzpolitik in der Innenpolitik, ein Bekenntnis zum „Christlichen Abendland“ und die Bekämpfung von „Klüngel und Korruption“.

Die Anzahl der Mitglieder, Aktivisten und Unterstützer der Pro-Bewegung waren nicht genau bekannt. Offizielle Zahlen waren wegen der stark dezentralisierten Organisationsstruktur nur begrenzt zugänglich und die Pro-Parteien selbst geben nachweislich falsche Mitgliederzahlen in ihren Pressemeldungen an. Der Verfassungsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen schätzte die Anzahl der Mitglieder von pro Köln, pro NRW und pro Deutschland im Jahr 2015 auf etwa 800.^[3] 2018 wurde die Anzahl der Parteimitglieder von pro NRW mit 400 angegeben.^[4]

1. ↑ tagesspiegel.de
2. ↑ koeln.de
3. ↑ Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2015, Abschnitt „Bürgerbewegung Pro NRW, Pro Köln e.V und Pro Deutschland“, S. 60.
4. ↑ tagesspiegel.de